Wulff wird neuer Bundespräsident
Ein Nachfolger für Horst Köhler ist gefunden: Union und FDP haben sich auf Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Seine Wahl gilt als sicher.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestätigte die Kandidatur von Christian Wulff am Donnerstag offiziell. Sie halte ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten, sagte die CDU-Chefin in Berlin im Beisein der Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Guido Westerwelle.
Komfortable Mehrheit
Der 50 Jahre alte Wulff soll dem am Montag überraschend zurückgetretenen Horst Köhler nachfolgen. Die Bundesversammlung tritt zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni zusammen. Union und FDP verfügen dabei über eine deutliche Mehrheit. Von den 1244 Wahlmännern stellen die Koalitionsparteien mindestens 644 – 21 Wahlleute mehr als für die absolute Mehrheit nötig sind. Damit könnte Wulff auch ohne Hilfe der anderen Parteien bereits im ersten Wahlgang gewählt werden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel kritiserte das Vorgehen der Bundeskanzlerin bei der Kandidatensuche. Es habe keinen ernsthaften Versuch Merkels gegeben, einen Kandidaten lagerübergreifend zu finden, sagte Gabriel am Donnerstagabend in der ARD. Von der Kanzlerin sei lediglich ein „Höflichkeitsanruf“ gekommen. Die SPD hätte auch jemanden mit einem CDU-Parteibuch akzeptiert. „Aber jemand, der nur dazu dient, die innerparteilichen Machtkämpfe von Frau Merkel auszutragen, das ist für eine so schwierige Lage, in der Deutschland gerade ist, wirklich zu wenig.“ SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wertete die Entscheidung als Niederlage für Merkel. Sie habe sich offenbar dem Druck aus der eigenen Partei beugen und Wulff akzeptieren müssen.
Opposition mit eigenen Kandidaten
Grüne und SPD wollen den Theologen Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Gauck war erster Beauftragter für die DDR-Stasi-Unterlagen. Der Bürgerrechtler gehörte 1990 der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Er gilt aber als chancenlos. Die Linke will ebenfalls einen eigenen Kandidaten zur Wahl stellen. Ein Name wurde allerdings noch nicht genannt. In „den nächsten Tagen“ werde ein geeigneter Kandidat gesucht, hieß es. Gauck lehnt die Linke ebenso ab wie den schwarz-gelben Kandidaten Wulff.
Nach Köhlers überraschendem Rücktritt am Montag war vor allem Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als aussichtsreichste Bewerberin genannt worden. Sie galt als Merkels Favoritin. Gegen die Ministerin hatten jedoch Politiker des konservativen Flügels der CDU Vorbehalte geäußert. Als aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge von Wulff im Amt des Ministerpräsidenten gilt der niedersächsische CDU-Fraktions- und Landesvorsitzende David McAllister.
Quelle: Focus
Ein Nachfolger für Horst Köhler ist gefunden: Union und FDP haben sich auf Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten geeinigt. Seine Wahl gilt als sicher.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestätigte die Kandidatur von Christian Wulff am Donnerstag offiziell. Sie halte ihn für einen wunderbaren zukünftigen Bundespräsidenten, sagte die CDU-Chefin in Berlin im Beisein der Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Guido Westerwelle.
Komfortable Mehrheit
Der 50 Jahre alte Wulff soll dem am Montag überraschend zurückgetretenen Horst Köhler nachfolgen. Die Bundesversammlung tritt zur Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni zusammen. Union und FDP verfügen dabei über eine deutliche Mehrheit. Von den 1244 Wahlmännern stellen die Koalitionsparteien mindestens 644 – 21 Wahlleute mehr als für die absolute Mehrheit nötig sind. Damit könnte Wulff auch ohne Hilfe der anderen Parteien bereits im ersten Wahlgang gewählt werden.
SPD-Chef Sigmar Gabriel kritiserte das Vorgehen der Bundeskanzlerin bei der Kandidatensuche. Es habe keinen ernsthaften Versuch Merkels gegeben, einen Kandidaten lagerübergreifend zu finden, sagte Gabriel am Donnerstagabend in der ARD. Von der Kanzlerin sei lediglich ein „Höflichkeitsanruf“ gekommen. Die SPD hätte auch jemanden mit einem CDU-Parteibuch akzeptiert. „Aber jemand, der nur dazu dient, die innerparteilichen Machtkämpfe von Frau Merkel auszutragen, das ist für eine so schwierige Lage, in der Deutschland gerade ist, wirklich zu wenig.“ SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wertete die Entscheidung als Niederlage für Merkel. Sie habe sich offenbar dem Druck aus der eigenen Partei beugen und Wulff akzeptieren müssen.
Opposition mit eigenen Kandidaten
Grüne und SPD wollen den Theologen Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Gauck war erster Beauftragter für die DDR-Stasi-Unterlagen. Der Bürgerrechtler gehörte 1990 der ersten und letzten frei gewählten DDR-Volkskammer an. Er gilt aber als chancenlos. Die Linke will ebenfalls einen eigenen Kandidaten zur Wahl stellen. Ein Name wurde allerdings noch nicht genannt. In „den nächsten Tagen“ werde ein geeigneter Kandidat gesucht, hieß es. Gauck lehnt die Linke ebenso ab wie den schwarz-gelben Kandidaten Wulff.
Nach Köhlers überraschendem Rücktritt am Montag war vor allem Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als aussichtsreichste Bewerberin genannt worden. Sie galt als Merkels Favoritin. Gegen die Ministerin hatten jedoch Politiker des konservativen Flügels der CDU Vorbehalte geäußert. Als aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge von Wulff im Amt des Ministerpräsidenten gilt der niedersächsische CDU-Fraktions- und Landesvorsitzende David McAllister.
Quelle: Focus
