Deutschland ist seit 50 Jahren Mitglied der Vereinten Nationen

SteveJ

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Am 18. September 2023 jährte sich der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zu den Vereinten Nationen (UN) zum fünfzigsten Mal.
Deutschland ist verlässlicher Partner der Vereinten Nationen und prinzipienfester Verteidiger einer internationalen Ordnung, die auf der UN-Charta und dem Völkerrecht beruht.

51 Staaten gründen am 24. Oktober 1945 die Vereinten Nationen, um "den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren."
So steht es im ersten Artikel der Charta der Vereinten Nationen.
Nach den Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs schließt sich die Weltgemeinschaft zusammen, um künftige Generationen "vor den Geißeln des Krieges zu bewahren".

Nach der bedingungslosen Kapitulation im Mai 1945 existierte bekanntermaßen kein deutscher Einheitsstaat mehr.
Nach Gründung der Bundesrepublik im Mai 1949 sieht sich auch die DDR seit Oktober als deutscher Kernstaat.
Die jeweiligen Verbündeten verhindern so den Beitritt der DDR und der Bundesrepublik in die Vereinten Nationen.

Bundeskanzler Willy Brandt änderte ab 1969 die Ostpolitik der Bundesrepublik:
"Normale gutnachbarliche Beziehungen" – so steht es im deutsch-deutschen Grundlagenvertrag von 1972, sollen entwickelt werden.
Der gleichzeitige Beitritt beider deutscher Staaten wurde damit plötzlich möglich.
Am 18. September 1973, vor 50 Jahren, treten sowohl die damalige Bundesrepublik und die DDR den Vereinten Nationen bei.

Der damalige Außenminister der Bundesrepublik Walter Scheel erklärte zum Beitritt:
"Sie werden uns immer dort finden, wo es um die internationale Zusammenarbeit geht, um die Bewahrung des Friedens und um die Rechte des Menschen.“

Das wiedervereinigte Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten in den Vereinten Nationen immer mehr Verantwortung übernommen.
Deutschland ist mittlerweile zweitgrößter Beitragszahler für das gesamte UN-System und zweitgrößter bilateraler Geber humanitärer Hilfe.
Deutschland war mehrfach Mitglied des UN-Sicherheitsrats, der die Hauptverantwortung für den internationalen Frieden und die Sicherheit trägt.

Als einziges Gremium, das völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann, ist der Sicherheitsrat das mächtigste Organ der Vereinten Nationen.
Neben den fünf ständigen Mitgliedern (Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich) gibt es zehn nichtständige Mitglieder.
Eine Mitgliedschaft erhöht die Einflussmöglichkeiten der deutschen Außenpolitik.

Deutschland ist aktuell Mitglied des UN-Menschenrechtsrats und blickt auf eine lange Tradition deutscher Beteiligungen an zahlreichen UN-Friedensmissionen zurück.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1994 ermöglicht mit der Zustimmung des Bundestags auch Auslandseinsätze der Bundeswehr.
So ist Deutschland an zahlreichen UN-Missionen beteiligt. Unter anderem im Kosovo, Südsudan und Somalia.
Neben den Soldatinnen und Soldaten wird bei Missionen vor Ort zivile Unterstützungsarbeit geleistet.

Deutschland beheimatet den für wichtige Zukunftsfragen entscheidenden UN-Standort Bonn und den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg.
Wusstet Ihr, dass in Deutschland 33 UN-Institutionen mit rund 1.000 Beschäftigten arbeiten?

Seit Beginn der UN-Mitgliedschaft hat sich Deutschland Schwerpunkthemen gesetzt:
Durch den millionenfachen Mord des Holocaust sowie die deutsche Schuld an den beiden Weltkriegen sieht sich die Bundesrepublik in der klaren Verantwortung für eine friedliche Weltgemeinschaft.
So ist der selbstgewählte Ansatz ein Multilateralismus, der möglichst alle UN-Mitgliedstaaten einbezieht um gemeinsam zu agieren.

Deutschland setzt sich daher für eine Reform der UN-Institutionen ein.
So soll der Sicherheitsrat auch afrikanische Länder repräsentieren und Staaten mit erheblichen Beitragszahlungen sollen ebenso einen Sitz erhalten.

Anlässlich des Jubiläums trafen sich gestern hochrangige Politiker im UN-Hauptquartier in New York.
Geladen haben am Vorabend der Generalversammlung zusammen mit Außenministerin Annalena Baerbock Bundeskanzler Olaf Scholz, Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Umweltministerin Steffi Lemke.

Bewirtet werden hochrangige Regierungsvertreter aus allen Erdteilen mit Häppchen, Würsten und Sauerkraut.
Im Speisesaal defilieren Präsidenten, Regierungschefs und Minister an Olaf Scholz und seiner Frau Britta Ernst vorbei.

In seiner Festrede bittet der Kanzler die Gäste nun erst einmal gedanklich ins Jahr 1973.
"Die Welt war geteilt. Zwei Systeme, zwei Blöcke, zwei deutsche Staaten. Und eine Mauer, die mitten durch Berlin verlief, etwa 400 Meter von meinem heutigen Büro entfernt", schildert Scholz das Jahr, in dem die beiden deutschen Staaten in die Vereinten Nationen aufgenommen wurden.

Heute wird Olaf Scholz erneut vor der UN-Generalversammlung sprechen.

Quellen: Stern, SZ, Bundesregierung, Wikipedia
 
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